News

BGH: Immer mal wieder- zur Sittenwidrigkeit von Eheverträgen

In dem Beschluss vom 17. Januar 2018 (Az. XII ZB 20/17) äußerte sich der Bundesgerichtshof (BGH) erneut zu Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit eines Ehevertrages aufgrund einer Gesamtschau der zu den Scheidungsfolgen getroffenen Regelungen. Zudem berücksichtigte er dabei die besondere Situation von...

Weiterlesen...

Eingestellt am 09.03.2018 von T. Bruns

BGH: Zum Auskunftsanspruch gem. § 1379 BGB auch zur Abwehr eines Zugewinnausgleichsanspruchs sowie zu dessen Verjährung

In dem Beschluss vom 31. Januar 2018 (Az. XII ZB 175/17) entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass der Auskunftsanspruch nach § 1379 Abs. 1 S. 1 BGB auch zum Zwecke der Abwehr eines Anspruchs auf Zugewinnausgleich erhoben werden kann. Zudem äußerte sich der BGH zu dem Beginn der Verjährung und zu...

Weiterlesen...

Eingestellt am 09.03.2018 von T. Bruns

BGH: Beschluss vom 31. Januar 2018 - XII ZB 133/17

In seinem Beschluss vom 31. Januar 2018 äußerte sich der Bundesgerichtshof (BGH) über die Verwirkung von nicht geltend gemachten Unterhaltsrückständen.
Eine Verwirkung kommt nach allgemeinen Grundsätzen in Betracht, wenn der Berechtigte ein Recht längere Zeit nicht geltend macht, obwohl er dazu in d...

Weiterlesen...

Eingestellt am 09.03.2018 von T. Bruns

BGH: Zu den objektiven und subjektiven Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit eines Ehevertrages

Mit dem Beschluss vom 15. März 2017 hat sich der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshof (BGH) zu den objektiven und subjektiven Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit eines Ehevertrag im Fall der sog. Unternehmerehe geäußert. Dazu nahm der BGH eine Gesamtschau der zu den Scheidungsfolgen getroffenen Re...

Weiterlesen...

Eingestellt am 16.02.2018 von T. Bruns

BGH: Grenzen des Anspruchs auf Ausbildungsunterhalt -BGH Beschluss vom 3. 5. 2017 - XII ZB 415/16

Der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) befasste sich in seinem Beschluss vom 3. Mai 2017 - XII ZB 415/16 mit der Frage, in welchem Umfang die Eltern eine Berufsausbildung ihrer Kinder finanzieren müssen.
Vom Unterhalt eines Kindes sind gem. § 1610 Abs. 2 BGB auch die Kosten einer angemes...

Weiterlesen...

Eingestellt am 16.02.2018 von T. Bruns

BGH: Mann-zu-Frau-Transsexuelle ist hinsichtlich eines mit ihrem Samen gezeugten Kindes der rechtliche Vater

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 29.11.2017 (Az.: VII ZB 459/16) entschieden, dass eine Mann-zu-Frau-Transsexuelle, mit deren konservierten Spendersamen ein Kind gezeugt wurde, rechtlich nur die Vater- und nicht die Mutterstellung erlangen kann.

Zwar richtigen sich die vom Geschle...


Weiterlesen...

Eingestellt am 05.01.2018 von T. Bruns

Neue Düsseldorfer Tabelle ab dem 01.01.2018

Das OLG Düsseldorf hat mit einer Pressemitteilung vom 06.11.2017 darüber informiert, dass zum 1. Januar 2018 die Düsseldorfer Tabelle geändert wird. Der Mindestunterhalt minderjähriger Kinder wird ab diesem Zeitpunkt angehoben. Diese Anhebung beruht auf einer Entscheidung des Gesetzgebers in der „Er...

Weiterlesen...

Eingestellt am 22.12.2017 von T. Bruns

OLG Bremen: Überlassung nach § 1361b IV BGB schließt Zutritt zur Ehewohnung aus (Beschluss vom 22.08.2017 - 5 WF 62/17)

Hat ein Ehegatte das im Miteigentum stehende Hausgrundstück endgültig verlassen, hat er kein Recht auf Gewährung von Zutritt zu der Immobilie für sich oder Dritte ohne Vorliegen eines besonderen Grundes. Der Wunsch das Grundstück zu besichtigten, um es freihändig zu verkaufen, stellt keinen besonder...

Weiterlesen...

Eingestellt am 11.12.2017 von T. Bruns

Darlegungsobliegenheit bei Unterschreitung des Mindestkindesunterhaltes (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 04.05.2017 - 18 WF 33/16)

Wendet sich der Unterhaltsschuldner gegen einen Titel, aus dem er zur Zahlung des Mindestunterhaltes gegenüber einem unterhaltsberechtigten Kind verpflichtet ist, so muss er in nachprüfbarer Weise darlegen und dokumentieren, welche Schritte er zur Erfüllung seiner Erwerbsobliegenheit unternommen hat...

Weiterlesen...

Eingestellt am 11.12.2017 von T. Bruns

Ausgleichszahlung: Anspruch der Schwiegereltern für erbrachte Arbeitsleistung (OLG Bremen, Beschluss vom 12.07.2017 - 4 U 1/17)

Ausgleichsansprüche wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage, die sich auf unentgeltliche Arbeitsleistungen z.B. an der Immobilie des Schwiegerkindes stützen und in der Zeit vom 01.01.2002 bis 01.01.2010 entstanden sind, sind keine familienrechtlichen Ansprüche im Sinne des § 197 Abs. I Nr. 2 BGB a.F. ...

Weiterlesen...

Eingestellt am 11.12.2017 von T. Bruns

Seite: 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 letzte